Meinungsfreiheit?

Mit dem Prozess gegen Ernst Zündel wegen Leugnung des Holocausts kam natürlich auch wieder mal die Frage auf, warum eigentlich die Leugnung des Holocausts nicht als Meinung den Schutz eben der Meinungsfreiheit geniesst. Interessante Frage, über die ich mir bisher …

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13 Fragen zum neuen Telemediengesetz

Bei Missi hatte ich den Hinweis auf die “13 Fragen zum neuen Telemediengesetz” gesehen – sind nicht nur die Fragen, die Antworten stehen auch dabei. Dabei gibt es bei den Antworten zu der Frage nach neuen datenschutzrechtlichen Pflichten eine kleine, …

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Pirateninsel

Was ein richtiger Pirat ist, der hat seine Pirateninsel – kennt man ja aus den einschlägig bekannten Filmen. Also nur logisch, dass die schwedische Piratenpartei jetzt Sealand kaufen will. Schlappe zwei Milliarden Dollar soll die ehemalige Militärbasis vor der Küste …

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