Ich bin Mitglied der IHK Saarland. Aussuchen konnte ich mir das nicht, das es in Deutschland immer noch den Zwang zur Mitgliedschaft in irgendwelchen Kammern gibt. Als Handwerker ist man eben Zwangsmitglied der Handwerkskammer und als Gewerbetreibender Zwangsmitglied der Industrie- und Handelskammer. Muss einem nicht gefallen, ist aber derzeit so.
Piratenpartei
Sankt Martin und die CDU
Michael Hilberer beschäftigt sich in seinem aktuellen Vlog-Beitrag #009 mal mit dem Quatsch der CDU bezüglich einer angeblich geplanten Abschaffung von Sankt Martin, also dem entsprechenden Fest. Alle kennen die Lügen um die angeblich wegen der bösen Muslime geplanten Abschaffung von St. Martin. Aber die CDU im Saarland steigt darauf gleich mal (wieder) richtig ein.
Piratisierung der AfD?
Ein Grund für den Untergang der Piratenpartei war wohl – so zumindest sehen es nicht wenige Menschen – der heftige und öffentlich ausgetragene Streit. Auch die Verluste für die CDU bei den letzten Landtagswahlen wurden unter anderem damit erklärt, dass die CDU es nicht schaffte geschlossen (in diesem Fall geschlossen hinter Angela Merkel) aufzutreten, sondern die Kandidaten im Land mehr oder weniger offensichtlich versucht haben, sich von Merkels Flüchtlingspolitik zu distanzieren. Wenn man diese Erklärungen als gegeben annimmt, dann kann man das verkürzt so zusammenfassen: Innerparteilicher Streit, der öffentlich ausgetragen wird, kostet Prozente bei Wahlen.
Politik aus Notwehr
Daniel Schwerd ist Mitglied des Landtags in Nordrhein-Westfalen und gehörte zu den Piraten, die ziemlich oft ziemlich kluge und vernünftige Dinge gesagt haben. Inzwischen ist er kein Mitglied der Piratenpartei mehr, er ist jetzt Mitglied bei der Linken. Das kann man für weniger klug und vernünftig halten (ich bin mir da nicht so sicher). Aber was mich auf jeden Fall interessiert: Wie sieht er heute das Experiment Piratenpartei (welches ich ja auch eine ganze Weile mitgemacht habe).
Heiteres Zitate würfeln bei der Saarbrücker Zeitung? [Update]
Die Saarbrücker Zeitung gehört zum „Qualitätsjournalismus“, schließlich drucken die ihr Zeug auf Papier. Oder gab es da noch andere Kriterien für „Qualität“? Dort anscheinend nicht, wenn man Michael Hilberer glauben mag – und ich halte ihn durchaus für glaubwürdig – dann scheint man bei der SZ auch mal ein Zitate auszuwürfeln. Frei nach dem Motto „Wir brauchen noch jemanden, der irgendwas dagegen sagt, also wem legen wir das in den Mund?“.
Von wegen Piraten könnten keine Politik
Zumindest der Ex-Pirat Christopher Lauer ist ein echt professioneller Politiker geworden und hat sich die wichtigsten Tugenden dieses Berufsstandes zu eigen gemacht:
- Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern und
- wes Brot ich ess, des Lied ich sing.
Piratenpartei in Auflösung?
Zumindest sieht Michael Neyses die Piraten in Land und Bund in Auflösung – was der Grund für ihn ist, der Piratenfraktion den Rücken zu kehren und mitsamt seinem Mandat zu den Grünen zu gehen. Also zumindest der Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes kann man damit Auflösungserscheinungen bescheinigen ;)
NPD entert Piratenschiff (nicht? Oder doch?)
In Saarbrücken gibt es ein Gastronomie-Schiff, es liegt direkt gegenüber vom Landtag und nennt sich Piraterie. Früher™ war die Piraterie und der Biergarten auch der natürliche Treffpunkt der Piratenpartei in Saarbrücken. Es liegt ja auch so wunderbar zentral. Zwischenzeitlich ist das früher gute Verhältnis zwischen den Gastro- und den Polit-Piraten merklich abgekühlt. Die genauen Hintergründe kenne ich nicht, es gab da ein paar Gerüchte, aber ich habe keine Ahnung, ob es alles nur Missverständnisse waren oder nicht. Ist auch egal. Denn spätestens ab dem 1. September wird sich dort hoffentlich kein Partei-Pirat mehr aufhalten, denn offenbar will die berühmt-berüchtigte Kneipe „CityTrain“ am Bahnhof auf die Piraterie expandieren.
2 (oder mehr) Cent für Snowden
Manchmal gibt es ja dann doch noch so einen kleinen Lichtblick, so eine Idee davon, dass bei der Piratenpartei doch noch mit guten Ideen ein wenig politisch gearbeitet wird zwischen den ganzen Flügelkämpfen. Heute ruft die Piratenpartei zu Spenden an die CDU und die SPD auf.
Austritt aus der Piratenpartei
Es soll ja alles transparent sein: Ich habe eben per Mail meinen Austritt aus der Piratenpartei erklärt. Gründe gibt es einige, es fing an bei diversen Piraten, die meinten im Zusammenhang mit meiner Tätigkeit für die Fraktion wilde Anschuldigungen in die Welt setzen zu müssen und hört bei dem widerlichen Mist, der jetzt so aus der „Progressiven Plattform“ heraus geleakt wurde nicht auf.