Politik

Piratenpartei in Auflösung?

Piratenpartei in Auflösung?

Zumindest sieht Michael Neyses die Piraten in Land und Bund in Auflösung – was der Grund für ihn ist, der Piratenfraktion den Rücken zu kehren und mitsamt seinem Mandat zu den Grünen zu gehen. Also zumindest der Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes kann man damit Auflösungserscheinungen bescheinigen 😉

Seinen Wechsel hat Michael Neyses dann direkt per Pressemitteilung über seine neue Fraktion öffentlich gemacht:

Michael Neyses: Wechsel zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

„Am heutigen Tag habe ich meinen Austritt aus der Piratenfraktion im Landtag gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden der Piraten sowie dem Präsidenten des Landtags erklärt. Ich habe mich dazu entschlossen, meine weitere politische Arbeit bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen.

Einen konkreten Anlass, diesen Schritt jetzt zu tun, gibt es allerdings nicht. Mit allen Fraktionsmitgliedern und auch Mitarbeitern habe ich mich bis zuletzt sehr gut verstanden. Der persönliche Umgang miteinander war gut. Gerade deshalb habe ich mir die getroffene Entscheidung auch nicht leicht gemacht. Wäre dies nicht so gewesen, wäre meine Entscheidung bereits wesentlich früher gefallen.

Gründe für den Wechsel:
Die Piraten in Land und Bund sind auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Es gibt keine Möglichkeit, die inhaltlichen Ziele bei den Piraten noch zu erreichen.

Man kann sagen: Game Over in Land und Bund.

Im Landesverband Saarland gibt es bei den Piraten eine immer kleiner werdende Zahl von Menschen, die politisch aktiv sind. Die Arbeitsgruppen sind zum Erliegen gekommen.

Damit fehlt mir eine arbeitsfähige Grundlage zur politischen Arbeit. Ich brauche für meine politische Arbeit eine professionelle Basis, um den Auftrag der Saarländerinnen und Saarländer an mich weiterhin verantwortungsvoll erfüllen zu können.

Im Unterschied zu anderen Fraktionswechseln in der Vergangenheit möchte ich klarstellen: Nicht ich habe mich von meiner Partei gelöst, sondern meine Partei befindet sich in Auflösung. Die Partei, für die ich in den Landtag gewählt wurde, gibt es nicht mehr.

Bei den Piraten wäre es nur noch eingeschränkt möglich, meine eigenen Ideen in die politische Diskussion einzubringen, eine breite Beteiligung und Rückkopplung der Basis ist jedoch nahezu unmöglich geworden.
Die Piraten sind leider gescheitert, das finde ich persönlich sehr schade.

Bereits von Anfang an gab es bei mir eine große inhaltliche Nähe zu den Grünen. Meine Redebeiträge im Plenum hatten von Anfang an eine deutlich grüne Tendenz.

Inhaltliche Übereinstimmung sehe ich vor allem bei den Themen Energie, Verkehr und Hochschulpolitik.

Ein Wechsel zu den Grünen ist mir immer öfter in den Sinn gekommen. In den letzten Wochen war dies dann für mich der logische Schritt.“

Michael Neyses, MdL

Ist ja nicht so, als wäre er alleine mit der Befürchtung, dass die Piraten gescheitert sind, aber gleich sein Mandat zu nehmen und zu den Grünen zu gehen darf man durchaus kritisch sehen. Immerhin ist er ja nicht direkt als Person in den Landtag gewählt worden, sondern eben über die Liste der Piraten. Okay, man kann die Wähler jetzt schlecht fragen, ob sie nun die Liste gewählt haben, weil sie genau die Personen im Landtag wollten oder weil sie Abgeordnete der Piraten im Landtag wollten, bringt ja nichts darüber zu spekulieren. Ich persönlich finde das Verhalten aber wirklich unschön – und ja, ich hatte die Piraten gewählt, weil ich Piraten im Landtag wollte – die einzelnen Personen kannte ich zum damaligen Zeitpunkt gar nicht alle gut genug, um mich für oder gegen sie als Person zu entscheiden.

Eine andere Frage, die sich die verbliebenen Piraten in Fraktion und Partei mal stellen könnten, wäre die nach den Ursachen für das Schwinden der Basis. Es ist ja durchaus amüsant zu sehen, dass sich Michael Neyses über fehlende Beteiligung und Rückkopplung beschwert, während es schon immer auf der anderen Seite Beschwerden der Basis gab, die Fraktion würde abgehoben im Landtag vor sich hin arbeiten, ohne dass die Basis davon was mitbekäme oder gar mitmachen können. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo dazwischen: Zu wenige Angebote zur Mitarbeit seitens der Fraktion auf der einen, aber eben auch fehlende Nutzung der vorhandenen Angebote durch die Basis auf der anderen Seite.

Wenig überraschend: Die verbliebene Piratenfraktion teilt die Ansicht nicht, dass sich die Piratenpartei in Auflösung befinden würde. Den Wechsel in der – offensichtlich recht hastig formulierten – Pressemitteilung eine „Karriereentscheidung“ zu nennen ist aber wirklich nett 😉 Heute Nachmittag, nach der Landespressekonferenz, wissen wir alle wohl ein wenig mehr…

Piraten im Saar-Landtag informieren zum Austritt von Michael Neyses

Michael Neyses, ehemals Abgeordneter der Piratenpartei, hat mit dem heutigen Tag (26.01.2014) seinen Austritt aus der Partei und seinen Wechsel zu der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verkündet.
Die Piratenfraktion bedauert seine Entscheidung und betont, dass es sich dabei um eine Karriereentscheidung von Herrn Neyses gehandelt hat, die nicht auf persönliche Gründe zurückzuführen ist. Die Themen von Herrn Neyses werden die Abgeordneten Jasmin Maurer (Hochschulpolitik) und Michael Hilberer (Untersuchungsausschuss,Verkehr – insbesondere den Fahrscheinloses ÖPNV) übernehmen und alle Abgeordneten, auch Andreas Augustin, erklären ihren Mandatserhalt bei der Piratenpartei.
Zu den Vorwürfen, dass sich die Piratenpartei auflöse, teilt die Fraktion nicht.
Zu allen weiteres Fragen wird die Fraktion in der heutigen Landespressekonferenz (Medienraum im Landtag, 13:45 Uhr) Auskunft geben.

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Beitragsfoto: Pressefoto der Piratenfraktion von Dr. Andrea Jaeckel-Dobschat, Lizenz CC-BY-SA

0 Antworten auf “Piratenpartei in Auflösung?”

  1. Chris Michely

    Ich war schon als Pia Döring von den Linken zur SPD wechselte der Meinung, dass ich als Wähler aufgrund des Designs des Stimmzettels eher eine Partei wähle, da diese nämlich dick und fett auf den Stimmzettel gedruckt ist, die Namen jedoch eher klein. Dass das Mandat nach der Wahl an die Person und nicht an die Partei gebunden ist, bleibt mir weiterhin ein Rätsel.
    Und dass die Piratenpartei gescheitert zu sein scheint (was man als Außenstehender i.m.h.o. nicht wirklich so fühlt) finde ich ziemlich schade und hoffe zumindest, dass die bisherigen Abgeordneten, egal was mit der Piratenpartei passiert, politisch irgendwie weitermachen können und wollen, da ich die Arbeit bisher ganz ordentlich fand. Es hat schlicht etwas frischen Wind in den verstaubten Landtag gebracht.

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