Es geht immer noch um die Netzsperren und diesmal ist es BKA-Chef Ziercke, der fast schon niedlich ist:
Er könne daher die Diskussion, dass das Ganze nicht wirkungsvoll sei, „nur dann verstehen, wenn Sie alle der Meinung sind, Gesetze muss man nicht beachten“. Wenn das Rechtsbewusstsein in diesem Maße aber nicht mehr vorhanden sei, „können wir unsere Rechtsordnung vergessen“.
Mir ist schlecht, ganz gewaltig schlecht… (YouTube-DirektBrechreiz, via netzpolitik.org)
Frau Lengsfeld kann nicht nur mit Titten-Plakaten Aufmerksamkeit auf sich ziehen, noch viel grandioser ist ja ihr Slogan für die Bundestagswahl: Freiheit und Fairness statt Gleichheit und Gerechtigkeit. Kann der Frau mal wer ein Englisch-Wörterbuch schenken?
Mehr fällt mir zu der Schlagzeile nicht ein: „Die CDU will zum Mond„. Der Artikel ist dann leider etwas enttäuschend: die wollen gar nicht selber hin und ein Rückflugticket soll auch noch drin sein. Wäre ja auch zu schön gewesen.
Jaja, das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein und auch nicht werden, ist klar, haben wir inzwischen viel zu oft gehört und gelesen und obwohl es einfach nicht stimmt, es wird ständig wiederholt. Jetzt wird angeblich schon über einen „Internet-Ausweis“ nachgedacht, mit dem nicht nur die Nutzer identifiziert werden sollen, sondern auch ihre Wege im Netz nachverfolgt werden können. Beleidigung in einem Forum? Ein Blick ins „Deutsche Internetnutzungsverzeichnis“ und schon hat man den Übeltäter. Download eines Songs aus einer Tauschbörse? Einmal die IP-Adresse des Übeltäters abgleichen und schon sitzt der böse Bursche im Knast. Anonymer Blogger, die sich womöglich für böse Sachen interessieren? Kein Problem mehr. Auch der Joint, der da am Rande eines Fotos bei $beliebiges_soziales_Netzwerk zu sehen ist – überhaupt kein Problem, dank dem „Deutschen Internet-Ausweis“ hat man sofort den Uploader und der wird schon damit raus rücken, wer da auf der Party gekifft hat – womöglich hat der Uploader ja selber ein bisschen was daheim für seine Feierabend-Tüte. Ha, erwischt.
Titten funktionieren immer, hat auch die CDU gemerkt… Klar, die meisten Kommentatoren finden es nicht wirklich prickelnd, dass da so ohne Inhalte und eben nur mit Titten geworben wird. Sexistisch und überhaupt. Aber wer kommentiert, der muss ja erstmal das …
Den ganzen politischen Kram kippe ich ja wieder bei Kamikaze Demokratie ab. Und beim Thema “sauberes Internet dank KiPo-Filter” hat es so sehr in den Fingern gejuckt, dass es schon weh getan hat. Da geht es lang…
Wie wäre es mit ungültig wählen statt nicht zu wählen? Erscheint (nicht nur) mir deutlich sinnvoller als einfach daheim zu bleiben. Und ja, mit dem neuen Autor bei Kamikaze-Demokratie bin ich verwandt :)
Nein, Lutz Heilmann hat sich mit seiner einstweiligen Verfügung nicht wirklich geschickt angestellt, wirklich nicht. Aber ob man darauf unbedingt mit noch größerem Mist reagieren muss? Ach egal, da draussen macht doch eh jeder, was er will…
Habe ich was verpasst? Zum Beispiel die “Internationale Woche des Kopfschüttelns”? Irgendwas in der Richtung muss es wohl sein… Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia …