Casi hat mich eben noch mal ans BrickCamp erinnert, das dieses Wochenende in Dortmund ist. Eigentlich würde ich dort ja hingehen – aber ich bin ja in Berlin auf der Freiheit statt Angst. Das bedeutet also, dass die Massenüberwachung schuld …
Dieser Termin wäre hiermit geblockt: 30. August 2014. An diesem Tag ist in Berlin die diesjährige „Freiheit statt Angst“-Demo. Noch zu klären wäre, wie ich nach Berlin komme.
Na ist das nicht schön? Die Telekom liebt uns alle! Toll! Zum Glück ist die Telekom ein Unternehmen und kein Abgeordneter… Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren (aus den …
Sowohl Simon Möller als auch Thomas Stadler sind beide der Meinung, dass die „Sperrverfügung“ in Sachen dresden-nazifrei.de alles mögliche sein mag, nur eben nicht legal. Und die beiden könnten es tatsächlich wissen, schließlich sind sie Anwälte. Und warum es vielleicht …
Ich wusste nicht wirklich, was ich dazu noch schreiben soll: Die Piratenpartei hat anscheinend ihre Unterstützung für Dresden Nazifrei zurückgezogen. Vor allem mit welcher Begründung (von wegen „Versammlungsrecht gilt auch für Nazis“) – was es dazu teilweise zu lesen gibt …
Okay, natürlich hat Oberstaatsanwalt Christian Avenarius (oder jeder andere, der das sagt) grundsätzlich recht:
Auch die braunen Dumpfbacken haben das Recht, Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, wenn die Demo gestattet wurde.
Warum man aber dazu gleich mal die Landesgeschäftsstelle der sächsischen Linkspartei durchsuchen, Plakate, Flyer und Computer beschlagnahmen muss, das müsste er mir dann doch bitte erklären. Den Zusammenhang sehe ich nämlich nicht. Der Aufruf „Gemeinsam Blockieren“ auf den Plakaten sei angeblich ein Aufruf zu Straftaten und ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Ja, schon klar.