Amadeu Antonio Stiftung: Hatespeech, Meinungsfreiheit und Zensur

Diese ganze Diskussion um die angebliche Zensur der Meinungsfreiheit durch die Kampagne gegen Hatespeech hat mich bislang nicht wirklich interessiert. Denn eigentlich ging ich davon aus, dass niemand ernsthaft so einen Quatsch glauben könnte. Bedauerlich an dem ganzen Hin und Her fand ich bislang nur, dass niemand mehr das eigentliche Problem im Auge hatte: Wo ziehen wir als Gesellschaft unsere Grenzen und wie definieren wir diese Grenzen?

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Nicht der Angst nachgeben

Nach jedem Terroranschlag wächst die Zahl derer, die sagen „So langsam bekomme ich auch Angst“. Das ist natürlich nachvollziehbar – aber falsch wäre es nun, dieser Angst nachzugeben. Denn genau das ist der Zweck von Terror: Die Menschen sollen Angst haben. Es soll uns das Gefühl gegeben werden, dass es jederzeit und überall wieder passieren könnte. Wir sollen am besten daheim bleiben vor Angst. Wir sollen aus Angst vor dem Terror unser Leben ändern. Es klingt vielleicht zynisch, aber die Terroristen können uns nicht alle töten, also wollen sie erreichen, dass diejenigen, die sie nicht töten können Angst haben und dieser Angst nachgeben.

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Meinungsfreiheit

Wir haben in Deutschland ein Problem mit der Meinungsfreiheit. Ernsthaft besorgte Bürger können ihre Meinung, ihre Sorgen nicht mehr artikulieren, ohne dass sie beleidigt und bedroht werden. Wer es wagt, seine Sorgen öffentlich zu formulieren oder sich gar aktiv einzusetzen, …

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Die „Gemeinschaft“ bei Facebook

Wahrscheinlich jeder, der schon mal eine rassistische Seite bei Facebook gemeldet hat, wird diese Antwort des Unternehmens kennen: „Wir haben die von dir wegen Hassbotschaften oder -symbole gemeldete Seite geprüft und festgestellt, dass sie nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt.

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