Ob Sebastian Edathy nun strafbares Material hatte oder nicht werden andere entscheiden, bislang ging es ja nur um Material, das vielleicht moralisch verwerflich, aber eben strafrechtlich nicht relevant ist. Grund genug für Sigmar Gabriel den früheren Bundestagsabgeordneten aus der Partei kicken zu wollen. Warum das denn bitte?
SPD
Patrick Dahlemann vs. NPD
So lange es noch solche Menschen in der SPD gibt, besteht ja noch Hoffnung für diese Partei. Bei einer NPD-Demo ans „Offene Mikro“ zu gehen und gegen die Parolen der Nazis zu sprechen: Großartig! Das dann auch noch in Form eines Videos verbreiten, in dem die Reaktion des NPD-Deppen kommentiert und widerlegt wird ist noch besser!
Hamburg
Jetzt mal ganz ehrlich: So ganz sauber ist der Senat in Hamburg nicht, oder? Diese Gefahrengebiet-Geschichte führt doch nur zu noch mehr Eskalation. Und das weiter durchzuziehen, obwohl es inzwischen mehr als einen Hinweis darauf gibt, dass die Polizei bei der Darstellung des Angriffs auf die Davidwache etwas „kreativ“ war…
Die Saarbrücker Zeitung, die Piraten und die Drogen
Einerseits ja ganz nett, dass die Saarbrücker Zeitung dem Thema Platz einräumt, aber vielleicht hätte man ja auch – wenigstens mal in einem Nebensatz – erwähnen können, dass eine Legalisierung keine unkontrollierte Freigabe, keinen „freien Zugang“ bedeutet. Nur mal so. Aber das hat ja auch die SPD schon nicht verstanden. Vielleicht hätte es die SPD ja kapiert, wenn es in der Zeitung steht? So gedruckt, auf Papier, Qualitätsjournalismus und so?
Dabei ist es doch wirklich nicht so schwer zu verstehen:
Die bisherige Kriminalisierung der Konsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden. So ergeben sich dann Rahmenbedingungen, die – anders als heute – viele Probleme beseitigen, die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen.
Wir alle als Gesellschaft sind Verlierer dieser verfehlten Drogenpolitik
Da kann man Michael Hilberer nur zustimmen. Es ist ja nichts neues, dass manch andere Partei so ihre Schwierigkeiten mit den Forderungen zur Drogenpolitik der Piratenpartei haben, geschenkt. Die Forderung nach einem repressionsfreien Umgang, einer Legalisierung aller Drogen, ist natürlich für viele nicht einfach zu verstehen und muss vielleicht erklärt werden. Geschenkt. Aber von der Fraktion der SPD im Landtag des Saarlands sollte man doch eigentlich erwarten können, dass sie sich ein wenig informieren. Aber dazu fehlt ganz offensichtlich der Wille – außerdem hat der Wahlkampf ja schon begonnen und da muss man ja kräftig drauf hauen, bevor es diese komischen Piraten am Ende doch noch über die 5%-Hürde schaffen. Die Realität ist dabei nicht so wichtig…
Hätte, hätte, Fahrradkette
Und jetzt wieder etwas Musik…
http://www.youtube.com/watch?v=dI8-DTktVeU
Zur SPD fällt mir echt nichts mehr ein!
Zumindest nichts, was man öffentlich sagen sollte. So ein elend verlogener Dreckshaufen, eine Ansammlung von rückgratlosen Lobbyistenarschkriechern und Lügnern (ja, ich meine das „Spitzenpersonal“, es gibt durchaus auch Ausnahmen)… mir wird wirklich schlecht, dass ich bei denen mal Mitglied war. …
Krebs ist ein Arschloch!
Will gar nicht darüber nachdenken, wie viele Menschen, die wir kennen derzeit mit krebs zu kämpfen haben. Die einen mit besseren, die anderen mit nicht ganz so guten Aussichten. Heute morgen erreichte mich dann die Nachricht, dass Anne Voget gestorben …
Parlamentarische Zwänge und so…
Wirklich daran geglaubt hatte ich ja nicht, hätte mich ja gerne davon überzeugen lassen, dass es in diesem Land – zumindest in NRW – noch den einen oder anderen Politiker gibt, der vor einer Entscheidung mal sein Hirn benutzt. Sieht …
Huch, wir wurden belogen
Wir wurden von der SPD, ja der ganzen großen Koalition beim Zugangserschwerungsgesetz belogen, wider besseres Wissens, nein, das überrascht jetzt mich jetzt aber… nicht! Mich überrascht ja nicht mal, dass man sich nun bei der SPD hinstellt und schon immer …