Nur kurz: Danke Frankreich…
Die Franzosen haben die EU-Verfassung abgelehnt: 55 Prozent der Franzosen haben nach ersten Hochrechnungen gegen eine Annahme der EU-Verfassung gestimmt. Damit ist das Inkrafttreten der Verfassung ungewiss. Danke!
Politik
Sagt mal, wollt Ihr keinen Aufschwung?
Hallo liebe Politiker, mit Eurem Gerede von einer 20%igen Mehrwertsteuer nach einer Neuwahl helft Ihr der Binnennachfrage nicht unbedingt beim Steigen, im Gegenteil – oder ist Euch das scheiss egal? Geht es Euch darum, nur nicht die zu belasten, die …
Doch eine Alternative?
Wie es scheint könnte es im September doch eine Alternative zur SPD geben bei der Wahl. Tatsache ist: mit vielem was die Schröder-Regierung veranstaltet hat bin ich absolut unzufrieden, aber eine schwarz-gelbe wäre noch schlimmer. Große Koalition als einzige Alternative? …
Daten sammeln
Wäre es nicht besser, man würde sich darum kümmern, die BA mal anständig aufzuräumen und den Blödsinn Hartz IV mal in die Tonne zu treten statt Daten von Freunden von Arbeitslosen zu sammeln? Wenn man mal so richtig kotzen will …
Flucht in die Opposition?
Nach der Ankündigung von Müntfering, die Koalition wolle so schnell wie möglich Neuwahlen anstreben war der erste Gedanke bei den meisten wohl “Sind die jetzt total bescheuert?”. Aber es macht Sinn, so oder so… Angenommen den wahrscheinlichen Fall, dass die …
Sollte das nicht Geld sparen?
Spannend, spannend. Die Hart IV-Reformen sollten doch dem Staat Geld sparen, oder etwa nicht? Wie kommt es dann, dass vor allem höhere Ausgaben für Hartz IV den Etat mit rund zehn Milliarden Euro belasten (N24.de)? Da ist wohl was schief …
Zitat des Tages: Das Recht – ein internet-freier Raum
Von Hartmut Pilch, gefunden bei Isotopp: Einige Richter und Politiker sträuben sich gegen die Last des Neu-Austarierens überkommener Regeln zwecks Erreichung des Regelungszwecks unter veränderten Bedingungen. Sie ziehen es noch immer vor, stumpfsinnig bekanntes zu übertragen, in der bequemen Annahme, …
Bulgarische Regierung will Wähler mit Tombola locken
Diese Idee mit der Wahl-Tombola könnte echt funktionieren – immerhin wäre ja die Chance auf einen Gewinn bei uns deutlich höher als die Chance auf eine andere Politik.
Die EU-Verfassung
“Der Geist der Gesetze” – so heisst ein Artikel bei Telepolis zum Thema EU-Verfassung: Die mediale Berichterstattung über die EU-Verfassung ist ähnlich homogen wie das Abstimmungsverhalten der deutschen Parlamentarier. Dabei wird stets nach dem selben Muster verfahren: Man erklärt die …
NPD lässt in Polen drucken
Die sächsische NPD lässt ihre Parteizeitung “Deutsche Stimme” in Polen drucken. Soweit ist es noch irgendwie amüsant und genau das, was man von dem Pack erwartet. Ein Beispiel dieser “deutschen Kameradschaft” konnte ich vor einigen Jahren live in Essen erleben. …