Noch eine Abgeordneten-Antwort…

Diesmal von Dr. Karl Addicks (FDP):

Sehr geehrter Herr Dobschat,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 23. März 2006, das ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe. Die von Ihnen angesprochene Urheberrechtsnovelle soll der weiteren Modernisierung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft dienen – ein Ziel, das die FDP unterstützt. Im Detail sind freilich noch wichtige Fragen offen, und der Gesetzentwurf ist in der von der Bundesregierung jüngst gebilligten Fassung für die FDP noch nicht zustimmungsfähig.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit den besten Grüßen

Kam per Post, da das Schreiben recht kurz ist habe ich dem Abtippen den Vorzug vor dem Scannen gegeben. Werde heute Abend oder morgen mal eine Antwort schreiben, mit dem Hinweis auf meine Anfrage an die Fraktion… Vor allem bei diese Aussage des rechtspolitischen Sprechers der FDP habe ich den Eindruck, dass die FDP nicht vor hat, die Interessen der Konsumenten zu berücksichtigen:

Die FDP begrüßt das klare Bekenntnis der Bundesjustizministerin, dass es kein Recht auf Privatkopien zu Lasten der Rechteinhaber gibt, und dass die digitale Privatkopie auch künftig unter dem Vorbehalt technischer Schutzmaßnahmen stehen muss.

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dobschat

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Ein humanistischer Misanthrop (oder umgekehrt), der seit sehr vielen Jahren Dinge ins Internet schreibt und das weiter tut. In diesem Weblog finden sich nun aktuelle Beiträge und alte Beiträge seit 2004, die das Löschen von reichlich altem Scheiß überlebt haben.

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