Politik

Ernsthaft?

Ernsthaft?

Habe ich das richtig verstanden, zwei der drei Ex-Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Deutschland, die durch ihren Rücktritt im März – mitten während dem Europawahlkampf – eine Neuwahl des Vorstandes erzwingen wollten, wurden jetzt beim BPT mit Wiederwahl belohnt? 
Man muss ja schon verdammt dicke Eier haben und von sich selbst überzeugt sein, wieder anzutreten, nachdem man erstmal so richtig dicke Scheiße gebaut hat (als hätte der Rücktritt nicht bis nach der Europawahl warten können), aber dafür dann auch noch mit Wiederwahl belohnt zu werden…
Schade übrigens, dass Christopher Lauer nicht zum politischen Geschäftsführer gewählt werden konnte. Wurde dieses „Gate“ eigentlich schon benannt? „Kreuzchengate“? Dann hat er sich halt Redezeit „ertrickst“, aber wenigstens hat der mal über Politik gesprochen, wenigstens hat er mal angesprochen, dass man vielleicht auch endlich mal die letzten Wahlschlappen aufarbeiten sollte…

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Übrigens: Man kann die GO auch so interpretieren, dass das mit dem nachträglichen Ankreuzen zulässig ist – ist mir aber echt egal.

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Ich glaube langsam, dass die Empfehlung von Lorenz Matzat bei Netzpolitik gar nicht mal so verkehrt ist:

Dem Lager der “Berliner” böte sich an, die Partei zu verlassen. Es hat eine solide Grundlage mit ihren zahlreichen Sitzen im Berliner Abgeordnetenhaus und dort Zeit bis 2016 zur nächsten Landtagswahl (wenn die Große Koalition im Land Berlin nicht vorher scheitert). Das Lager könnte sich als politische Kraft zwischen Linkspartei und Grünen etablieren. Dort findet sich eine Leerstelle: Die Linke ist weiterhin sehr arbeitnehmerzentriert, ist aus historischen Gründen für manche schlicht unwählbar und spricht mit ihrer altbackenden Sozialdemokratie bestimmte Milieus einfach nicht an. Die linken Wurzeln der Grünen dagegen werden immer unkenntlicher; ihr Profil wandelt sich deutlich zu einem konservativen Liberalismus hin.
Insofern ist Platz und Bedarf für eine links-liberale Kraft. Wird aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und gelingt der Spagat zwischen etablierter und unkonventioneller Politik, gibt es durchaus eine Zukunft. Und praktischerweise könnte man gleich den etwas infantil wirkenden Namen Piraten hinter sich lassen: Wie wäre es mit “Die Digitalen”?

 

14 Antworten auf “Ernsthaft?”

  1. saarworres

    Ich hab vielleicht nach em BPT keinen Wein im Kelch, aber ich froh das der Kelch aus dem Lauer da gesoffen hatte an der Partei vorüber gegangen ist.
    Als er antreten wollte, war ich zuerst froh, aber das hat er mir ratzfatz aus dem Gesicht gemeißelt und gezeigt wohin die Reise ging: „Ich Geil, Ihr Scheisse, Votum bisher iss mir schnurzpiepe, alles mist außer Berlin“.
    Auf einem außerordentlichen Parteitag der um eine Vorstandswahl geht und laut Satzung sich darauf beschränkt, eine mangelnde Aussprache zu bekritteln, die er vorher hätte mit Beantragen/Organisieren können, war ja schon überraschend scheinheilig für Ihn – finde ich.
    Das er dann genau so getan hat als seien alle anderen an den Wahlergebnissen schuld, außer das in dem Medien monatelang vorherschende innere und äußere debakelhafte Auftreten der Berliner – denen man sich aufgrund Ihrer ja vorhandenen Verdienste offenbar ewig zu Füßen werfen muss – passte da echt ins Bild: „Ein Geisterfahrer? Hunderte!“
    Eine Aussprache im Stile einer Anklage einzufodern ist schon ein hartes Stück rhetorischer Tobak.
    Das er Körner nicht mal was vorwerfen konnte was er nicht selbst mit Genuss praktiziert … an sein Ego verschenkt.
    Da reißen seine teilweise wahren Worte für mich aber auch nichts wieder herraus, weil man einfach gemerkt hat das sie nur der Ablenkung und Trollerrei dienten.
    Ein derartig selbstgerechten und trolligen Auftritt hinzulegen und danach dilletantisch die Unterstützunterschriften umzuwidmen war aber schon Preiswürdig.
    Er selbst hatte mit für die Regelung gesorgt die Ihm auf die Füße gefallen ist. Im Kern was das und alles was folgte nur noch Anmaßend. Die Unterschriften hätte er ja eh für jedes Amt bekommen. Aber manche sind halt gleicher als andere.
    Aber letztlich hat er sich ja dann für kein Amt interessiert (2.Vor hätte er ja werden können geworden) und ist, ganz beleidigte Leberwurst, abgereist und spammt seitdem schmollend Twitter zu, mit für Ihn positiven Retweets. Herrje. Sparta schließt die Filterbubble.
    Ich bin Stock sauer das Lauer und einige sehr laute im LV-Berlin offenbar versuchen einen dreiköpfigen Affen zu pullen weil Ihnen das Mehrheitsvotum nicht zugesagt hat. Die Nazi-brüller in der Halle, die Foyersitzungen sowie Auftreten vor er Halle inklusive.
    Was zum Geier ist eigentlich bei uns aus der gemeinschaftlichen Basis und dem Respekt vor anderer Meinung geworden? Ne Twitterhölle?

    1. Hm, also bei Umfragen mit 6% scheinen „die Berliner“ ja trotzdem irgendwas richtig zu machen? Könnte vielleicht daran liegen, dass sie überhaupt wahr genommen werden? Und das dämliche Kreuz… offenbar ist die GO da nicht so eindeutig.
      Und das Mehrheitsvotum… mir persönlich sagt schon nicht zu, dass sich Menschen wieder zur Wahl stellen, die vorher eine solche Scheiße gebaut haben. Mal eben den Vorstand mitten im Wahlkampf durch Rücktritt handlungsunfähig machen und dann wieder antreten? Auf so eine Idee würde ich ja im Leben nicht kommen. Wenn ich der Partei so geschadet hätte, dann würde ich mich vielleicht erstmal ein wenig zurückhalten und nicht direkt wieder antreten.
      Und eine gemeinsame Basis sehe ich bei den Piraten immer weniger, es gibt ja schon über grundlegende Dinge keine Einigkeit. Die Frage „Vollprogramm vs. Ein-Themen-Partei“ war an sich entschieden, aber nein, wird immer wieder neu aufgerollt. Oder die (für mich zumindest) einfache Tatsache, dass man nichts, aber auch gar nichts, mit Parteien und Organisationen zu gemeinsam hat und macht, die andere Menschen (egal aus welchen Gründen, Herkunft, Geschlecht, Sexualität, Einkommen…) diskriminieren (wollen) oder Gewalt für ein legitimes Mittel der Politik halten. Nicht mal darauf kann man sich einigen.
      Und vernünftige Werkzeuge, um Entscheidungen auch mal ohne einen Parteitag zu treffen fehlen immer noch. Liquid Feedback? SMV? Nix… statt einfach mal etwas zu versuchen, wird alles gleich nieder gemacht. Aus Liquid Feedback wird eine „Gesinnungsdatenbank“ und… ach egal. Lieber weiterhin auf Mailinglisten „diskutieren“, intransparent klüngeln (wehe, es behauptet einer, dass es so was in der Piratenpartei nicht geben würde!) und allen zumindest verbal in die Fresse schlagen, die sich engagieren. Klar, es ist einfach bei Leuten, die was tun Fehler zu finden (viele vermeintliche, aber auch ein paar echte Fehler), denn nur wer etwas tut kann überhaupt Fehler machen. Das ist in anderen Parteien erstmal nicht anders. Aber diese Wonne und das Vergnügen, mit dem bei den Piraten immer auf die eingedroschen wird, die sich engagieren und zwar grundsätzlich, die ist einzigartig, ein echtes Alleinstellungsmerkmal der Piraten. Man könnte echt meinen, dass irgendwo in der Satzung stünde, dass Vorstände, Mandatsträger und Beauftragte der Partei grundsätzlich und immer von „DER BASIS™“ nieder gemacht werden müssen…

  2. saarworres

    Das tun Sie, in Berlin, für Berlin. Aus vielen Gründen. Ich habe wie gesagt die Erfolge nicht in Zweifel gezogen, nur das das auf ganz Deutschland so Übertragbar ist. In meiner Wahrnehmung haben Sie ins da in den letzten Monaten außerhalb Berlins eher geschadet.
    Könnte vielleicht daran liegen, dass sie überhaupt wahr genommen werden?
    Das genau ist aber der Punkt daran! Eine Aussprache wäre gut gewesen? Wäre sie definitiv! Mit dem Punkt: “ WTF läuft denn bitte bei euch in Berlin?“. Bekommen haben wir eine Show die genau das verhindert hat.
    Die GO mag bezüglich der Umwidmung da uneindeutig sein. Aber das macht die Entscheidung der VL nicht unnachvollziehbarer oder weniger korrekt zu dem Zeitpunkt.
    Fakt ist man gibt seine Unterstützunterschrift gebunden an Person und Amt ab für das Kanidiert werden soll. Es ist schlicht unlauter diese einfach so umzuwidmen, zudem er für jeden Posten die Unterschriften nochmal bekommen hätte.
    Zu denken gibt mir aber folgendes. Es gibt ja soweit ich das sehe nur 3 Varanten dieses Teils der Geschichte:
    A) Lauer wollte 2. Vorsitzender werden – ihm wurde dann, wie er sagt, bei der Abgabe geraten das umzuwidmen – und scheitert bösartig aus formalen Gründen.
    Stellen sich mir folgende Fragen:
    – Wieso überhaupt umwidmen, wars ihm plötzlich egal, für welches Amt er gerade kandidiert? Oder gings eher um den Zeitpunkt (PolGesch Tag 1, 2.Vor Tag2) ? Wieso? Musste Lauer am nächtsten Tag sowieso weg und widmete das deshalb um?
    – War Ihm diese Regelung für die er selbst Argumentiert hatte plötzlich nicht mehr geläufig? (maybe)
    – Warum kandidiert er nicht am nächten Tag für das Amt für das er sich urprünglich beworben hatte? Er war dafür ja zugelassen und viele hätten ihn gewählt, zudem man als 2 Vorsitzender immer noch einiges mehr tun kann als als PolGesch.
    B) Es war ihm eigentlich Scheissegal für welches Amt er seine Kandidatur simuliert. Weil es ihm nur um den Auftritt ging.
    Hier wirds dann interessant:
    B3) Lauer war überrascht, daß es nicht zu einer Aussprache kam bevor gewählt wurde und er wollte da Maßnahmen ergreifen. Klingt gut, passt nicht recht zum Ablauf. Da bleiben so einge fragen offen:
    – Wie kams überhaupt zu dem Zeitpunkt? Die Tagesordnung und Rednerliste war noch lang. Mitten in den ladungsgebundenen Tagesordnungspunkten (Satzungsregelungen für aBPTs my ass )?
    – War er nicht in der Lage die Tagesordnung zu lesen die Wochen vorher fest stand?
    – War ihm nicht klar dass die Satzung außerordentlichen Parteitagen enge Grenzen setzt?
    – Wieso wusste er bereits zu diesem frühen Zeitpunkt das nichts mehr bezüglich einer Aussprache kommt? Wenn ja, wieso unternahm er nichts vorher?
    – Wieso fordert er eine Ausprache im Stil einer Anklage? Hatte er nichts damit zu tun oder keine Handlungsoptionen mehr?
    – Wie kommt es überhaupt zu dieser für die angeblich beabsichtigte Aussprache (nicht hingegen für die Anklage) schlechtmöglichsten Form? Er hätte doch wesentlich mehr Zeit bekommen frei zu reden wenn er wie die JUPIS oder Anke Domscheit-Berg die Form gewahrt hätte. Es hat schon Monate gedauert bis zum aBPT, da hat es Herr Lauer leider nicht geschafft, die Aussprache oder überhaupt einen Redeslot zu beantragen oder mit zu organisieren wenn ihm da soviel dran lag???
    B2) Es ging im Grunde nur darum eine Inzenierung abzuziehen und die Aussprache und seine Kandidatur waren im Grunde Nebensache. Lauer war das Kaninchen in der Show auf das jeder gestarrt hat (ggf. sogar der eigenen Legende hilfreich, sollte er aus dem Stand gewählt werden):
    – Lauer wollte schlicht niemanden vor warnen in dem er entsprechende Anträge stellt oder das Thema vorher Aufbringt.
    – Das Amt für das er Kandidiert war Nebensache solange es zumindest seinem Anspruch auf ‚King of the Damned‘ repräsentiert (als Schatzi undenkbar!).
    – Es ging nachdem Körner gewählt war, um den Zeitpunkt (noch am selben Tag).
    Statt dessen mogelt er sich in die eigentlich Satzungsgemäße Haupttagesordnung und verkündet die mangelnde Aussprache im Ton einer Anklage an alle anderen halt, keiner – außer Ihm – rede politisch. Und alle anderen machen die Fehler XYZ. Seine fischige Kandidatur scheitert zu diesem Zeitpunkt und Herr Lauer, erdolcht von der eigenen Partei, reist ab und scheisst auf das Amt für das er sich urprünglich bewerben wollte.
    Die Vorwürfe an die anderen sind im Raum, die Berliner diesbezüglich aus dem unmittelbaren Fokus und können ihrem Galileogambit fröhnen.
    Jonee iss klar… Nachtigall i hör dir trapsen…
    Das nenne ich einen dreiköpfigen Affen pullen.
    Die Partei will ja zurück zur Ein-Themen-Partei…bullshit…das einzige was die Partei wollte war sich nicht mehr auf der Nase herum tanzen lassen. Keiner hat diesbezüglich
    irgendwas Rückgängig gemacht oder derartiges als Ziel beschlossen. Welches Thema der letzten Wochen aus Berlin verbreitert denn unser thematisches Angebot?
    Das Antifagegruschel?
    Das mag in Berlin attraktiv wirken, im Rest der Republik eher abschreckend. BER-Ausschluss? Immerhin.
    Ich bin auch kein Freund davon, dass Personen die bisher mit Rücktritten zur Unzeit geglänzt haben wieder gewählt wurden. Aber zumindest kann ich dort noch tatsächliche
    Gewissensgründe annehmen, das was ich am Parteitag gesehen war dagegen für mich ganz klar die Show vom armen Galileo.
    Wir haben viele Themen verpasst, aber ehrlich gesagt bin ich nicht mehr davon überzeugt das unser Ansatz mit LQFB etcpp partizipation zum OneClick zu vereinfachen zum gewünschten Erfolg geführt hat. Partizipation bedeutet Aufwand zu treiben und ist zum Teil ein Gradmesser für die Ernsthaftigkeit eines Anliegens. Wenns zu einfach ist , bekomme ich mehr Äger mit dem hochblubbernden Müll als mir lieb sein kann. Selbstdarsteller, Trolle und eine unglaubliche Kakaphonie die so gut wie nie zu eine konsolidierten Meinung fähig ist.
    Mit unserem Transparenzverständnis ist es genauso. Wir sind unglaublich Angreifbar weil jeder jederzeit und überall als geamte Partei hingestellt werden kann und gleichzeitig dient der Begriff intern als Kampfbegriff um alles auf halt zu schalten.
    Und ich sehe nicht, das wir bisher in der Lage gewesen wären als Gesamtpartei hier eine Balance zu finden die in diesen Punkten niedriger liegt als bei den anderen Parteien.
    Zeit das sich das Ändert.

    1. Die Partei will ja zurück zur Ein-Themen-Partei…bullshit…

      Sagst Du, es gibt genug, die das immer noch und immer wieder aufbringen… „Hach wie schön war es damals, als wir die Netzpartei waren und keine blöden Ideen wie BGE oder fahrscheinloser ÖPNV uns dazwischen gefunkt haben“. Gibt es mehr von als gut ist.
      Und wegen Lauer: Dann wollte er vielleicht nur eine Show abziehen – aber die bleibt unbestritten gut und das richtige was er gesagt hat wird dadurch nicht falsch. Aber es ist natürlich einfacher zu sagen „Das war nur eine Show, deswegen interessiert mich der Inhalt nicht“.
      Und Transparenz, hör mir doch bitte mit Transparenz auf. Schau Dir doch mal die „Gläserne Fraktion“ bei uns an. Irgendwann wurde der Stream der Fraktionssitzungen einfach mal eingestellt. Warum? Keine Ahnung. Wenn dann wenigstens noch die Protokolle der Sitzungen zeitnah verfügbar wären, aber hey, immerhin sind schon mal Links gesetzt, wenn die auch für die Sitzungen seit dem 5.5. ins Leere führen. Viel Transparenz kann ich da nicht sehen…
      Was die LQFD, SMV usw. angeht: Es geht nicht darum irgendwas auf einen Klick zu reduzieren, es geht darum endlich mal eine verbindliche Möglichkeit zu haben, Beschlüsse ohne Parteitag zu treffen. Hey, wir sind die Internetpartei, im Internet geht alles so schön schnell, aber auf Beschlüsse müssen wir Monate bis zum nächsten Parteitag warten? Ernsthaft?

  3. saarworres

    Zum 1 Asatz)
    Ich bin glaube ich einer derjenigen, der in der Tat das BGE bedauert. Weil ich das Gefühl habe das es uns konkret mehr gekostet, als als Zukunftsvision genutzt hat.
    Klar kann man mal seine Visionen fordern, man muss nur den Weg klar machen dorthin. Sonst ist es leicht kann sich dahinter zu verstecken um nur ja nichts von dem tun zu müssen was möglich wäre zu tun. (Da hatte zum Bsp. Lauer damals mit sienem Papier zum Urheberrecht eine gute Nase.) Letztlich ist es aber wurst, wie ich das finde. Es ist Mehrheitlich beschlossen und ich hab nicht die Weisheit mit dem Löffel gefressen.
    Zu Abs. 2) Nein weniger richtig nicht. Ich habe auch nicht gesagt es interessiert mich nicht. Es machte diese Worte aber wertlos, weil seine eigenen Handlungen den Kern der Aussage zuwider gelaufen sind. (s.1)
    Zu Abs. 3) Weil es wiedermal kaum jemand interessierte, hauptsache es existiert? Nach dem Piratenmotto und nach Homer J: „Klarmachen zum ändern“ … „Kann das nicht jemand anders tun?“. (mich selbst da leider eingeschlossen)
    Ich sage ja bei uns läuft das normalereweise so ab das erst etwas unbedingt her muss, dann aber weils ja so schön ist liegen bleibt. BTW ich hätte diese Punkte auch gerne zurück! Aufzeichnung der Fraktionssitzungen zumindest.
    Zu Abs 4.) Und warum nicht? Das zu reduzieren seh ich ja ein, aber wenigstens ist so sichergestellt das sowohl Antragssteller als auch Antrag bis dahin überleben wollen und sollen. Wer den Atem nicht hat sollte sich fragen wie erst es einem damit ist. Ich sage ja das wir da bisher keine Balance haben. Ich bin nichtmal gegen eine SMV oder sowas. Ich seh nur die große Rettung nicht, das wir mit Ihr wengier Müll hätten, der unsere Zeit stielt oder weniger Trollgelegenheiten wie auf den Parteitagen.

    1. 1) Man kann das BGE bedauern, aber es ist nur konsequent, dass man eine diskriminierungsfreie Teilhabe für alle eben nicht nur im Netz fordert, sondern auch im „echten“ Leben. Mir fällt da keine bessere Lösung als ein BGE ein…
      3) Genau: „TEAM = Toll, ein anderer macht’s. Und dem hauen wir dann verbal den Schädel ein.“ Das ist scheinbar die Art der Piraten…
      4) Es gibt viele Themen, die eben nicht so viel Zeit haben und es gibt auch immer viele Parteimitglieder, die eben nicht zum nächsten Parteitag fahren können (Arbeit, Geld…). So würden wirklich alle Mitglieder die Möglichkeit haben an Entscheidungen teilzuhaben, nicht nur diejenigen, die eben gerade Zeit und Geld haben zu einem Parteitag zu fahren…

      1. saarworres

        1.) Stimmt. Mir kams halt vor wie die Verkündigung der Mondlandung durch Kennedy um 1900, während hinter ihm die Gebrüder Wright durchs Bild tuckern … für außenstehende ein ziemlicher WTF-Moment. Da war der Mindestlohnantrag eine mir willkommene Brücke. 🙂
        3.) *heftigesnicken* und alles immer schön transparent öffentlich. Ich sachs ja. Viele hören keine Stimmen, bei denen läuft immer „Wenn ich König von Deutschland wäre“ im Kopf mit….
        4) Zeitaufwand geringer? Diskutierbar.
        Aber ich stimme Deinem letzten Satz zu. Ich fürchte mir nur davor das die Schaffung eines solchen ‚Forums‘ aufgrund der verdichtung von Unsinn- und Trollmaterie das Raumzeitkontiuum zum bersten bringt.

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