Listen und repeat

Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Rassismus schützt ist Mittäter. Rechtsradikalismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer die Verbreitung rechtsradikaler Ideologie schützt ist Mittäter. Menschenrechte zu bekämpfen ist keine Meinung sondern …

Weiterlesen

Der Oberstaatsanwalt und die „braunen Dumpfbacken“

Dresden Nazifrei!Okay, natürlich hat Oberstaatsanwalt Christian Avenarius (oder jeder andere, der das sagt) grundsätzlich recht:

Auch die braunen Dumpfbacken haben das Recht, Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, wenn die Demo gestattet wurde.

Warum man aber dazu gleich mal die Landesgeschäftsstelle der sächsischen Linkspartei durchsuchen, Plakate, Flyer und Computer beschlagnahmen muss, das müsste er mir dann doch bitte erklären. Den Zusammenhang sehe ich nämlich nicht. Der Aufruf „Gemeinsam Blockieren“ auf den Plakaten sei angeblich ein Aufruf zu Straftaten und ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Ja, schon klar.

Weiterlesen