Was meine Anfragen an die MdBs aus Saarbrücken und die darauf folgenden Anfragen an die Fraktionen im Bundestag und das BMJ angeht habe ich so langsam echt keine Lust mehr. Es macht ganz einfach keinen Sinn. Das Problem: einige wenige geben sich Mühe (hier mal ein Dankeschön an das Büro von Frau Ferner), haben aber selber nicht das Detailwissen zu dem Thema, andere schicken nur Standardbriefe oder antworten gleich gar nicht. Und dann gäbe es da noch Leute, die wohl im BMJ sitzen, die habe Ahnung und könnten die Fragen beantworten – an die kommt man aber nicht direkt ran. Keine Ahnung, wo die sich verstecken. Anfragen von Abgeordneten scheinen die ja zu beantworten (so wie sie auch die Standardbriefe für die formulieren?), nur auch immer mit den Standardantworten und ohne auf Fragen wirklich konkret einzugehen (Beispiel: wer schützt die Konsumenten vor den “Kopierschutzmaßnahmen” der Industrie?). Den direkten Kontakt zu diesen Personen bekommt man nicht und dieser indirekte Kontakt macht nicht nur den Mitarbeitern der MdBs extra Arbeit, dadurch funktioniert auch die Beantwortung nicht wirklich. Das alles ist extrem frustrierend, aber das ist vielleicht Sinn und Zweck des Systems? Will man Fragen des Wahlviehs gar nicht wirklich beantworten? Frei nach dem Motto “Ihr sollt wählen, nicht fragen” (via f!xmbr).
Freiheit und Zensur
An sich leben wir in einem freien Land. Wir haben Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit, die vom Grundgesetz geschützt werden. Aber machmal gibt es Menschen, die lieber eine Zensur hätten. Natürlich sagen sie das nicht so, schließlich ist Zensur ja böse. …