Rainer Kohen wurde mehrfach von Media Märkten abgemahnt und es folgte eine einstweilige Verfügung. Warum? Er hatte sich satirisch mit der Werbung vom Media Markt auseinander gesetzt – das aber gefiel denen gar nicht. Nun hat er die Abmahnung akzeptiert, die Unterlassungserklärung unterschrieben und verzichtet darauf, gegen die Abmahnung und die einstweilige Verfügung gerichtlich vorzugehen.…
Politik
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Man darf wieder dagegen sein
Die Geschichte um den Vertrieb von Shirts und Buttons mit durchgestrichenen Hakenkreuzen ist inzwischen beim BGH gelandet und es sieht ganz danach aus, als käme es zu einem Freispruch: Die Chancen des Angeklagten, doch noch ohne Strafe davon zu kommen, sind in dem Grundsatzverfahren deutlich gestiegen: Neben der Verteidigung beantragte auch Bundesanwalt Gerhard Altvater den…
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Spenden gegen Wahlcomputer
Die Wau Holland Stiftung sammelt Spenden für eine Kampagne gegen Wahlcomputer: Der Chaos Computer Club und die Wau-Holland-Stiftung rufen daher zu Geldspenden für die Kampagne gegen Wahlcomputer auf. Gemeinsam können wir den Wahlcomputern den Garaus machen! Helft mit und spendet für die Kampagne zur Abschaffung von Wahlcomputern! Auch kleine Beträge helfen. Spenden bitte an die…
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Neues in Sachen Blogabmahnungen
Marcel darf sich über die abgewiesene Klage von Sigmar Gabriel freuen (Update: hier die Urteilsbegründung im Volltext) und ich kann ihm nur zustimmen: Zu der Frage, was von einem Genossen zu halten ist, der anstelle von Telefon und E-Mail mit anwaltlicher Abmahnung und Klage Fernkommunikation betreibt, mag sich jeder selbst seine Gedanken machen. Aber auch…
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Hilfe, wir ersaufen in den Daten
Mal schauen wie lange es dauert, bis sich auch deutsche Behörden über zu viele Daten beklagen. Aber aktuell ist man ja noch damit beschäftigt immer mehr Zugriff auf Daten zu fordern und weitere Daten einsammeln zu dürfen. Aber ich würde jetzt nicht darauf hoffen wollen, dass die dann schon irgendwann selbst an den ganzen Daten…
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Scheisse bleibt Scheisse
Klar, dass sich diese Idioten auch in Second Life rumtreiben: NPD-Anhänger und andere Rassisten. Sind ja fast schon niedlich, wie sie sich ständig zu rechtfertigen versuchen: die NPD sei eine demokratische Partei. Ja klar, nur weil “demokratisch” im Namen steht heisst das gar nix – die NSDAP nannte sich auch “sozialistisch” und keiner wird ernsthaft…
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Meinungsfreiheit?
Mit dem Prozess gegen Ernst Zündel wegen Leugnung des Holocausts kam natürlich auch wieder mal die Frage auf, warum eigentlich die Leugnung des Holocausts nicht als Meinung den Schutz eben der Meinungsfreiheit geniesst. Interessante Frage, über die ich mir bisher keine so intensiven Gedanken gemacht habe (ich habe ja schließlich nicht vor ihn zu leugnen),…
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13 Fragen zum neuen Telemediengesetz
Bei Missi hatte ich den Hinweis auf die “13 Fragen zum neuen Telemediengesetz” gesehen – sind nicht nur die Fragen, die Antworten stehen auch dabei. Dabei gibt es bei den Antworten zu der Frage nach neuen datenschutzrechtlichen Pflichten eine kleine, aber gemeine Abweichung von der Berichterstattung bei Heise und anderen Newsdiensten: laut Dr. Bahr ändert…
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Anständig? Unanständig?
Echt eine schwere Entscheidung: ist man nun anständig oder doch lieber unanständig? Alles eine Frage der Definition. Ich halte mich zwar schon für anständig, aber nach der Definition von Herrn Schäuble bin ich dann vielleicht doch lieber unanständig: Nein, ich öffne grundsätzlich keine Anhänge von E-Mails, die ich nicht genau einschätzen kann. Außerdem bin ich…
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NPD-Blog gehackt
Was sehe ich da eben im Feedreader? Das NPD-Blog wurde gehackt.
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