Die Geschichte um den Vertrieb von Shirts und Buttons mit durchgestrichenen Hakenkreuzen ist inzwischen beim BGH gelandet und es sieht ganz danach aus, als käme es zu einem Freispruch: Die Chancen des Angeklagten, doch noch ohne Strafe davon zu kommen, sind in dem Grundsatzverfahren deutlich gestiegen: Neben der Verteidigung beantragte auch Bundesanwalt Gerhard Altvater den…
recht&unrecht
27 Beiträge
-
-
Alles Hehler
Mein Stiefvater wusste es schon immer: dieses Internet sei ja nur voller Verbrecher, Nepp und Betrug. Und bei eBay tummeln sich nur Hehler – so zumindest kommt es mir vor, wenn ich lese, wie eine Staatsanwältin die Ermittlungen gegen 280 eBay-Käufer begründet: Die neuen und originalverpackten Werkzeuge seien bei Ebay zu einem Mindestgebot von einem…
-
Das ist so eine Sache mit Gerichtsurteilen…
Urteile von Zivilgerichten sind eine spassige Sache: sie lassen oft mal viel Raum für Interpretationen. Bei einem Strafprozess ist das noch recht einfach: schuldig oder nicht. Bei einem Zivilprozess kann aber am Ende durchaus ein Urteil stehen, dass auf den ersten Blick nach einer Niederlage aussieht, sich bei genauerer Betrachtung aber dann doch als Sieg…
-
Probleme mit Google AdSense
Sven ist nicht der einzige Blogger, der wegen angeblichen Klickbetrugs bei AdSense raus geschmissen wurde. Und dann noch mit so einem üblen Timing kurz vor der ersten Auszahlung. Den Ärger darüber kann ich gut verstehen. Die Art und Weise, wie Google hier vorgeht ist ja nun auch – bei allem Verständnis für den Schutz der…
-
So schlimm sind Abmahnungen doch gar nicht?
Im Vergleich zu dem, was Bloggern in Ägypten (und nicht nur dort) drohen kann sind die Abmahnungen noch harmlos, von denen deutsche Blogger bedroht sind.
-
Mikado: zweite Runde
Es geht weiter in der Mikado-Sache. Es wurden 20 Anträge eingereicht, die Aktion für rechtswidrig zu erklären – darauf hat Staatsanwaltschaft geantwortet. Und wiederum dazu hat Udo jetzt eine Erwiderung geschrieben. Bin wirklich mal gespannt, wie die Sache ausgeht…
-
13 Fragen zum neuen Telemediengesetz
Bei Missi hatte ich den Hinweis auf die “13 Fragen zum neuen Telemediengesetz” gesehen – sind nicht nur die Fragen, die Antworten stehen auch dabei. Dabei gibt es bei den Antworten zu der Frage nach neuen datenschutzrechtlichen Pflichten eine kleine, aber gemeine Abweichung von der Berichterstattung bei Heise und anderen Newsdiensten: laut Dr. Bahr ändert…
© dobschat.io 2026. Theme: Architrave