urheberrecht

Die Fraktion “Die Linke” hat schon auf meine eMail geantwortet, sie gehen zwar nicht wirklich auf alle Punkte ein, aber zumindest mal ein Statement und eine klare Aussage zur Frage der Novelle des Urheberrechts: Sehr geehrter Herr Dobschat, vielen Dank für Ihr Interesse an der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Sie haben vollkommen Recht mit…

Der Mensch, der mir als Kontakt wegen des Standardbriefs im Bundesjustizministerium genannt wurde ist immer noch nicht erreichbar. Es ist nun aber so, dass ich mir ziemlich verarscht vorkomme, wenn ich “meine” Angeordnete nach ihrer Meinung frage und darauf einen Standardbrief bekomme ohne darüber informiert zu werden, dass sie aus welchen Gründen auch immer einen…

Ich verfolge die Spur des Standardbriefs weiter. Nachdem ich mit jemandem vom Arbeitskreis Recht der SPD-Fraktion gesprochen habe bin ich nun beim Bundesministerium der Justiz angelangt. Von dort soll das Schreiben stammen, der entsprechende Mitarbeiter ist aber derzeit nicht erreichbar. Spannend ist aber: niemand will dafür verantwortlich sein. Immer wird man weiter gereicht. Aus dem…

Wer jetzt geglaubt hat, dass ich nicht weiter frage, der hat sich getäuscht 😀 Mit einem Mitarbeiter des Abgeordneten Ortwin Runde hatte ich ein vernünftiges Gespräch. Er schilderte mir eben die Situation in der man sich als Mitarbeiter eines MdB befindet durchaus nachvollziehbar, konnte mir aber auch nicht alle Fragen beantworten. Er stimmte mir aber…

Wie zu erwarten wurde mir bei einem Anruf im Büro von Frau Hübinger nicht gesagt, wer den Standardbrief geschrieben hat. Zuerst war es ein fraktionsinternes Schreiben, auf meinen Einwand, dass ja Herr Runde nicht zur CDU/CSU-Fraktion gehört wurde es ein koalitionsinternes Schreiben. Aber wer dieses Schreiben wirklich geschrieben hat darf man mir nicht sagen. Spannend.…

Björn macht in den Kommentaren darauf aufmerksam, dass er auch diesen Standardbrief bekommen hat. Das wäre dann Nummer 3. In diesem Beitrag hier werde ich alle Fälle sammeln, in denen “unsere Abgeordneten” diesen Standardbrief verschickt haben – man muss ja wissen, welche Politiker es nicht mal für nötig befinden sich mit den Fragen ihres Wahlviehsvolks…

Ich habe meiner Mail an Frau Hübinger noch eine hinterher geschickt. Grund: offensichtlich handelte es sich bei ihrer ersten Antwort um einen Standardbrief und ich wüsste nun doch zu gerne einige Dinge dazu: Sehr geehrte Frau Hübinger, ergänzend zu meiner eMail von gestern (ist unten angefügt) muss ich meine Verwunderung über Ihre erste Antwort ausdrücken…

“Woher hat der meine Antwort und warum veröffentlicht er die?” – das war mein erster Gedanke beim Lesen des Beitrags von Chris. Aber nein, Chris hat einfach vom Abgeordneten Ortwin Runde (SPD, Hamburg) den gleichen Brief bekommen wie ich von der Abgeordneten Anette Hübinger (CDU, Saarbrücken). Offensichtlich werden hier nicht nur Textbausteine verwendet, sondern ein…