Schlagwort: Politik

VDS: Reinhold Gall setzt noch einen drauf
Politik

VDS: Reinhold Gall setzt noch einen drauf

Reinhold Gall ist SPD-Mitglied, Abgeordneter des Landtags in Baden-Württemberg und auch noch Innenminister dieses Bundeslandes. Und Reinhold Gall meinte zum Thema Vorratsdatenspeicherung noch einen drauf

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Verfassung schützen: Twitter-Aktion
Politik

Verfassung schützen: Twitter-Aktion

Soll der Verfassungsschutz in Zukunft seine verdeckten Ermittler und V-Personen Straftaten begehen lassen dürfen, wie etwa Körperverletzung? Ich denke, diese Frage werden die meisten Menschen

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Bravo Frau Ministerpräsidentin!
Politik

Bravo Frau Ministerpräsidentin!

Die Ministerpräsidentin des Saarlands hat der Saarbrücker Zeitung ein Interview gegeben. Thema: Die „Homo-Ehe“ (was für eine unfassbar dämliche Bezeichnung). Oberflächlich betrachtet hat AKK hier das Bauchgefühl von

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Grundgesetz? Ist leider aus…
Politik

Grundgesetz? Ist leider aus…

Irgendwie passt es doch richtig gut zusammen: Das Bundeskabinett beschließt den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung und beim Bestellservice des Deutschen Bundestages heißt es zum Grundgesetz: „Der

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Legale Straftaten zum Schutz der Verfassung?
Politik

Legale Straftaten zum Schutz der Verfassung?

Um unseren Inlandsgeheimdienst, den sogenannten Verfassungsschutz, eine effektivere Arbeit zu ermöglichen, ist ein Gesetz vorgesehen, dass es verdeckten Ermittlern und V-Leuten des Verfassungsschutz erlauben würde

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So gut wie möglich
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So gut wie möglich

Okay, die NSA wollte die DE-CIX-Daten vom BND irgendwann nicht mehr und so, alles ganz nett, aber ich hätte fast meinen Kaffee auf das Display

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Lego Ideas - Central Perk
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BrickCamp

Casi hat mich eben noch mal ans BrickCamp erinnert, das dieses Wochenende in Dortmund ist. Eigentlich würde ich dort ja hingehen – aber ich bin

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