Dagegen sein bleibt erlaubt!

15 März 2007

Freispruch für einen schwäbischen Versandhändler: Der Bundesgerichtshof hat jetzt ein umstrittenes Urteil des Stuttgarter Landgerichts aufgehoben – der Mann war im vergangenen Jahr wegen des Verkaufs durchgestrichener Hakenkreuze bestraft worden.

Damit wäre das nun endgültig geklärt 🙂

Schlagwörter: Antifa, Politik, recht&unrecht

dobschat

Ein humanistischer Misanthrop (oder umgekehrt), der seit sehr vielen Jahren Dinge ins Internet schreibt und das weiter tut. In diesem Weblog finden sich nun aktuelle Beiträge und alte Beiträge seit 2004, die das Löschen von reichlich altem Scheiß überlebt haben.

6 Kommentare

pcmasters

15 März 2007

Habe ich heute morgen auch im Radio gehört. Das wäre auch unzumutbar, wenn man nicht dagegen sein dürfte. Gerade bei rassistischen Gruppen, muss man dagegen treten.
dobschat

15 März 2007

Und da sag noch mal einer, es gäbe keine guten Nachrichten mehr…
Denis

15 März 2007

Alles andere wäre ja auch wohl ein Unding gewesen. Dennoch ist es traurig, dass es das BGH braucht, um in seinen Grundrechten bestätigt zu werden. Trotz allem ein gutes Zeichen…
Ralph

16 März 2007

Ich gönne es den Jungs von ganzem Herzen, auch wenn diese “Rechtsprechung” einen fahlen Beigeschmack hat, da erst der BGH genügend Verstand hatte, so zu entscheiden.

Bei der skurrilen Argumentation der Staatsanwaltschaft, müssen japanische Touristen bei den ganzen Verbotsschildern (Rauchen, Tempo,…) ja ganz aus dem Häuschen sein, was denn hier alles erlaubt sei…
dobschat

16 März 2007

Ich gönne denen vor allem eine fette Entschädigung für den ganzen Ärger von wegen Durchsuchungen usw.
Ralph

16 März 2007

Das gönne ich ihnen natürlich auch. Und ich hoffe, daß sich nach diesem hart erkämpften Erfolg auch in der Klage gegen die zuständige Staatsanwaltschaft, die diesen Mist überhaupt erst verbockt hat, etwas tut…