Piratenpartei

Piraten, Popcorn, Kamikaze Demokratie und movie2k

Kamikaze Demokratie

Irgendwie wird es hier schon wieder ziemlich politisch, dabei hatte ich auf Politbloggen eigentlich keinen Bock mehr, weswegen es ja auch Kamikaze Demokratie nicht mehr gibt (dazu später mehr). Lässt sich wohl nicht vermeiden, wenn man ständig mit Politikern und deren Mitarbeitern zu tun hat und zumindest interessiertes Parteimitglied ist. Demnächst steht ja im Saarland die Neuwahl des Landesvorstands der Piratenpartei an, vielleicht nicht unbedingt der beste Termin so kurz vor der Bundestagswahl, aber so ist es nun eben. 

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Immer noch Drogen…

Lustig, der Herr Gesundheitsminister musste sich jetzt auch zum Thema äußern. Und er widerspricht sich selbst in seiner Pressemitteilung in einer Tour durch. Zum Beispiel:

Als saarländischer Gesundheitsminister habe ich die Pflicht, die Bürger von gesundheitsschädigenden Verhaltensweisen abzuhalten bzw. sie vor gesundheitsschädigenden Stoffen zu schützen und dies werde ich auch tun

Aha, er will also die Bürger schützen, vor den ach so gefährlichen Drogen? Wie sieht es dann bitte mit Alkohol und Tabak aus?

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Die Saarbrücker Zeitung, die Piraten und die Drogen

Lieber mal breit als immer korruptEinerseits ja ganz nett, dass die Saarbrücker Zeitung dem Thema Platz einräumt, aber vielleicht hätte man ja auch – wenigstens mal in einem Nebensatz – erwähnen können, dass eine Legalisierung keine unkontrollierte Freigabe, keinen „freien Zugang“ bedeutet. Nur mal so. Aber das hat ja auch die SPD schon nicht verstanden. Vielleicht hätte es die SPD ja kapiert, wenn es in der Zeitung steht? So gedruckt, auf Papier, Qualitätsjournalismus und so?

Dabei ist es doch wirklich nicht so schwer zu verstehen:

Die bisherige Kriminalisierung der Konsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden. So ergeben sich dann Rahmenbedingungen, die – anders als heute – viele Probleme beseitigen, die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen.

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Wir alle als Gesellschaft sind Verlierer dieser verfehlten Drogenpolitik

Michael Hilberer Fraktionsvorsitzender Piratenfraktion Landtag SaarlandDa kann man Michael Hilberer nur zustimmen. Es ist ja nichts neues, dass manch andere Partei so ihre Schwierigkeiten mit den Forderungen zur Drogenpolitik der Piratenpartei haben, geschenkt. Die Forderung nach einem repressionsfreien Umgang, einer Legalisierung aller Drogen, ist natürlich  für viele nicht einfach zu verstehen und muss vielleicht erklärt werden. Geschenkt. Aber von der Fraktion der SPD im Landtag des Saarlands sollte man doch eigentlich erwarten können, dass sie sich ein wenig informieren. Aber dazu fehlt ganz offensichtlich der Wille – außerdem hat der Wahlkampf ja schon begonnen und da muss man ja kräftig drauf hauen, bevor es diese komischen Piraten am Ende doch noch über die 5%-Hürde schaffen. Die Realität ist dabei nicht so wichtig…

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