Zwischenstand zu meiner Berlin-Reise

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Da einige gefragt haben hier ein kurzer Zwischenstand zu meiner Berlin-Reise: wie bekannt ist hat C.T. beim Amtsgericht Berlin Hohenschönhausen eine Klage gegen mich eingereicht. Dort fordert er u.a. eine einstweilige Verfügung gegen mich, ich solle es unterlassen unwahre Tatsachenbehauptungen zu verbreiten, Leute zu unterstützen, die so was machen und man solle mir eine Domainsperrung androhen bis ich angeblich unwahre Tatsachenbehauptungen gelöscht habe. Auch die Kosten des Verfahrens solle ich tragen und es wird von ihm eine Prüfung angeregt, ob ich in Zukunft alle meine Veröffentlichungen hier nicht erst von ihm genehmigen lassen müsste.
Soweit ist das bekannt, ebenso bekannt ist meine persönliche Meinung zu seiner “Klageschrift” und den Vorwürfen darin. Wie ich auf die verschiedenen Drohungen mich zu verklagen dem Herrn C.T. auch immer wieder entgegnet habe: ich mache das dann sicher nicht ohne Anwalt. Wie zu erwarten habe ich Udo Vetter angerufen, der kennt C.T. schließlich schon, was die Erklärung des Falls doch stark vereinfacht. Udo hat nun an das Gericht eine Erwiderung auf die Klageschrift gefaxt (diese werde ich aus verschiedenen Gründen noch nicht veröffentlichen), in der wir eben beantragen “den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne mündliche Verhandlung zurückzuweisen” oder “hilfsweise: nicht ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden”.
Da das Gericht den Fall nicht als so eilig ansieht wird es keine schnelle Entscheidung geben, beide Anträge und die Begründungen werden geprüft werden und anschließend erfahren wir dann, ob es zu einer Verhandlung kommt oder nicht. Das ist dann frühestens nächste Woche der Fall. Das ist der aktuelle Stand, sollte sich was neues ergeben, dann erfahrt Ihr es hier zuerst, bis dahin schalte ich hier im Weblog um auf das normale Programm…

8 Kommentare

  1. häh?
    der hat einen antrag auf erlass einer einstweiligen verfügung beantragt.
    wenn der kein erfolg hat, dann wird der antragsgegner grundsätzlich nicht informiert.
    es kommt ohne mündl verhandlung ein beschluss. wenn neg für t.r. dann erhält nur er ihn.

    er kann dagegen sofortige beschwerde einlegen.

    naja. warum wird ein anwalt eingeschaltet?

    kostet doch nur. der antrag würde sowieso ohne mündl verhandlung zurückgewiesen. neuer nachname des beklagten = neuer richter.

    und wahrscheinlichkeit, dass nochmal richter, der ein vergleich haben möchte, ist mehr als gering.

  2. dobschat

    Warum ein Anwalt? Weil Anwälte Profis für solche Fälle sind. So einfach ist das.
    Und so einfach, wie Du es gerade schilderst ist es offenbar nicht. Immerhin hatte CT auch beim letzten Mal eine einstweilige Verfügung beantragt und es kam dann zu einer Verhandlung und eben nicht einfach ohne Verhandlung zu einer wie auch immer gearteten Entscheidung.

    Und ich würde mich nicht darauf verlassen wollen, dass sein Antrag einfach zurück gewiesen wird. Klar, als Beklagter wäre mir das am liebsten, aber grundsätzlich hat jeder, auch CT einen Anspruch darauf, dass seine Klage vom Gericht ernst genommen und geprüft wird – obwohl oder auch gerade weil er sich nicht entsprechend ausdrücken kann. Und das bei jeder Klage neu.

  3. Ich drücke dir die Daumen. Auf das es zu deinen Gunsten endet. Es wurde ja immer lächerlicher zum Schluß und mit großer Neugier habe ich dieses Thema bei dir verfolgt. Ich kann nur den Kopf schütteln.

  4. …grundsätzlich hat jeder, auch CT einen Anspruch darauf…

    Sehr gute Einstellung. Hochachtung! So absurd auch manchmal das Verhalten anderer Leute ist, sollte man vom Prinzip “Gleiches Recht für Alle” nicht abweichen.

    Da Du Dir einen Rechtsbeistand genommen hast, ist der Sache nur zu wünschen, dass Sie die etwas schräge Art der letzten Zeit verlässt. Was für uns Blogger als “normal” und “witzig” gilt, kann sich für Aussenstehende ganz anders darstellen. Da scheint es mir sehr vorteilhaft wenn nun ein kompetenter und sachkundiger Jurist mit dem Gericht kommuniziert.

    Viel Glück und Erfolg.

  5. dobschat

    @vie: Danke.

    @Blimp: meine Einstellung habe ich jetzt schon einige Jahre und die lasse ich mir doch nicht von einer einzelnen Personen in ein paar Wochen versauen, nein, echt nicht grin
    Ob es insgesamt hilft, dass Udo in meinem Fall tätig ist wage ich zu bezweifeln. Es ist nur Spekulation, aber nach dem bisherigen Vorgehen und den Ankündigungen einer bestimmten Person befürchte ich, dass zwar mein Fall schnell und positiv für mich abgeschlossen wird, dass das aber eine bestimmte Person nicht davon abhalten wird weiter anzuzeigen und zu klagen.

    Aber wir werden ja sehen, was noch alles passiert…

  6. Ihr müsst immer dran denken: in der realen Welt geht manches etwas langsamer als virtuell. Es wird noch einiges passieren womit die bestimmte Person nie gerechnet hätte und dann kommt das Rumgeheule und Geflenne am Ende. Da verwette ich meinen Hintern für… wink

  7. Uh. Hört sich ja mysteriös an. Wird schon was verraten oder erst wenn es soweit ist?

  8. dobschat

    @Gast: Mysteriös? Nicht wirklich. Ich warte mit der Veröffentlichung unserer Erwiderung einfach nur, um die ganze Sache etwas ruhig zu halten. Wäre ja nicht unwahrscheinlich, dass sich eine bestimmte Person dazu angestachelt sähe dem Gericht noch eine oder mehrere ergänzende Schreiben hinterher zu schicken sobald ich hier die Erwiderung veröffentliche… Deswegen: abwarten… grin Ihr bekommt die Erwiderung noch zu lesen grin

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